Hat die Stadt Hannover in großem Stil handwerkliche Arbeiten an Ein-Euro-Jobber vergeben?

von Heiner Siefken

Schmuck sehen sie aus: Die Häuser im hannoverschen Stadtteil Lahe sind frisch gestrichen worden, in einem leuchtenden Blau und einem strahlenden Weiß. Der Malergeselle Heinz Schmidt (Name von der Redaktion geändert) deutet auf ein Foto der Häuser und sagt: „Hier musste ich mir quasi selbst den Arbeitsplatz wegnehmen.“ Als ABM-Kraft im „Stützpunkt Hölderlinstraße“ – einer Einrichtung der Stadt Hannover – habe er Mietshäuser der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (ZVK) renoviert: „Zehn bis zwölf Ein-Euro-Jobber waren immer dabei. Und da ging es nicht nur um Vorarbeiten für Aufträge, die dann von Handwerksbetrieben abgearbeitet werden.“ Der ehemalige Ein-Euro-Jobber Martin Müller (Name geändert) fügt hinzu: „Wir haben die Treppenhäuser komplett gestrichen, auch die Fassaden.“

In einer Vereinbarung zur „Gestaltung der öffentlich geförderten Beschäftigung“ steht: „Zusatzjobs dürfen reguläre Beschäftigungsverhältnisse nicht verdrängen oder beeinträchtigen.“ Der Leitfaden ist von den kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet worden. Hat die Stadt Hannover diesen Passus ausgehebelt? Auf Nachfrage verweist die städtische Pressestelle darauf, dass „alle vom Stützpunkt Hölderlinstraße durchgeführten Ein-Euro-Job-Maßnahmen“ von der zuständigen Arbeitsgemeinschaft (Arge) der Region Hannover genehmigt worden seien.