GEZ-Gebühren auf gewerblich genutzte Computer: Ist die neue Abgabengemeinheit noch zu stoppen? Ein Insider schlägt im Gespräch mit handwerk.com hoffnungsvolle Töne an.
Er gilt als die entscheidende Schnittstelle zwischen dem Handwerk und den öffentlich-rechtlichen Sendern: Bernd Lenze ist in Personalunion Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer für München und Oberbayern und Vorsitzender des Bayerischen Rundfunkrates. „Was auf die Betriebe ab 2007 tatsächlich zukommen wird“, sagt Lenze, „ist noch völlig unklar.“
Sicher sei nur: Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der „Gebührenexperten von ARD und ZDF“ erarbeite derzeit, wie die neuen Gebührenregeln umgesetzt werden sollen. Auf die entscheidenden Fragen gebe es noch keine Antworten: Werden die neuen Gebührenregeln für jeden PC gelten, der einen Internetanschluss hat? Oder nur für Geräte, die entsprechend für den Fernsehempfang ausgerüstet sind? Ist ein normaler Computer mit DSL-Zugang wirklich als Fernsehgerät anzusehen?
Dass sie sich mit einem „sensiblen Thema“ befassen, sei allen Beteiligten bewusst, versichert Lenze. Er habe zahlreiche Schreiben von Betrieben erhalten, die „völliges Unverständnis“ signalisieren. Lenze: „Dass sich die Meisterfrau nicht zum Fernsehen ins Büro setzt, ist ja wohl klar – ich habe das in der ARD stark thematisiert.“
Laut Lenze steht die Überlegung im Raum, normale Computer als Radio einzustufen. Wenn im Betrieb bereits ein Radio vorhanden sei, könnte die bereits bestehende Regelung greifen, dass ein zusätzliches Radio keine neuen Gebühren auslöst: „Radios gibt es sicher in 95 Prozent aller Betriebe – da werden bereits Rundfunkgebühren bezahlt.“
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