2018: Zoll deckt viele Mindestlohnverstöße auf

Auf einen Blick:

• Die Zahl der Arbeitgeber, die der Zoll im vergangen Jahr geprüft hat, ist im vergangen Jahr leicht gestiegen. In jedem vierten Fall hatten die Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) etwas zu beanstanden.
• Die Zahl der aufgedeckten Mindestlohnverstöße ist laut Zoll in den letzten Jahren deutlich gestiegen. 2018 waren es insgesamt 6.220 Fälle.
• Im Vergleich mit anderen Branchen wurden Arbeitgeber im Bauhaupt- und Baunebengewerbe besonders häufig kontrolliert. Dort deckten die FKS unter anderem Mindestlohnverstöße und die Veruntreuung von Arbeitsentgelt auf.
• Bei Prüfungen im Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe hatten die FKS-Ermittler am häufigsten etwas zu beanstanden.

Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung hat die Finanzkontrolle (FKS) 2018 53.491 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt. Damit ist die Zahl der Kontrollen im Vergleich zum Vorjahr um 1.282 gestiegen. Das geht aus der Jahresbilanz des Zolls hervor. Hier die Ergebnisse im Überblick:

• Die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren stieg im Vergleich zu 2017 um 3.101 auf 111.004 Verfahren.
• Wegen Ordnungswidrigkeiten leitete die FKS 28.466 Verfahren ein. Damit kletterte deren Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 2.324.
• Im Rahmen straf- und bußgeldrechtlicher Ermittlungen deckten die Zollfahnder einen Schaden von 834,8 Millionen Euro auf.
• Hinzu kommen Steuerschäden in Höhe von 32,4 Millionen Euro, die die Länderfinanzverwaltungen infolge von Erkenntnissen des Zolls ermittelt haben.

Die Ermittler haben laut Zoll deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz festgestellt. Demnach deckten sie im Jahr 2015, als der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland eingeführt wurde, insgesamt 1.316 Fälle auf. 2018 waren es 6.220 Mindestlohnverstöße – darunter 2.744 Fälle von Mindestlohnunterschreitungen.

Wie einzelne Branchen bei den Prüfungen der FKS abschneiden, zeigt die Jahresbilanz nicht. Doch das Bundesfinanzministerium (BMF) hat Zahlen. Im Bauhaupt- und Baunebengewerbe gab es 2018 demnach mit rund 13.000 Arbeitgeberprüfungen die meisten Kontrollen. Das entspricht einem Anteil von rund 24 Prozent an den insgesamt durchgeführten Prüfungen.

Bei 3.700 der Arbeitgeberprüfungen hatten die Ermittler etwas zu beanstanden. Unter den aufgedeckten Ordnungswidrigkeiten waren einem BMF-Sprecher zufolge vor allem Mindestlohnverstöße nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, Verstöße gegen die Aufzeichnungspflichten und die Beschäftigung von Personen ohne Aufenthaltstitel. Bei den aufgedeckten Straftaten seien es die Veruntreuung von Arbeitsentgelt, Betrug und illegaler Aufenthalt gewesen.

Dem Bauhaupt- und Baunebengewerbe rechnete die Zollverwaltung in ihrer Statistik bislang alle Bau- und Ausbaugewerke zu. Im Sommer 2018 gab es jedoch eine Neuerung: Laut BMF werden das Elektrohandwerk, das Gerüstbauerhandwerk sowie das Maler- und Lackiererhandwerk seit Mitte Juni gesondert erfasst. Demnach liegen für das zweite Halbjahr folgende Ergebnisse vor:

• Im Elektrohandwerk hatte die FKS bei 41 der 140 Arbeitgeberprüfungen etwas zu beanstanden.
• Bei den 36 Prüfungen im Gerüstbauerhandwerk deckten sie in 8 Fällen Verstöße auf.
• Und im Maler- und Lackiererhandwerk hatten die Ermittler bei einem Drittel der 66 Arbeitgeberprüfungen etwas zu beanstanden.

Im Branchenvergleich war das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe mit rund 4.000 Beanstandungen negativer Spitzenreiter. Und auch prozentual gesehen wurden die FKS-Fahnder dort am häufigsten fündig: Laut BMF hatten sie bei rund 43 Prozent der insgesamt 9.239 Arbeitgeberprüfungen etwas zu beanstanden.

Wie einzelne Branchen 2018 bei den Arbeitgeberprüfungen der FKS abgeschnitten haben, können Sie anhand dieser Tabelle sehen.

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