#8222;Das Förderungsmodell der so genannten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) hat sich als ein untauglicher Versuch erwiesen. Das Modell ABM sollte deshalb in den nächsten beiden Jahren schrittweise abgeschafft werden", das fordert der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven.
Der Streit um die aktive Arbeitsmarktpolitik ist entbrannt. Ursula Engelen-Kefer, Stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), sprach gegenüber der Tageszeitung "Die Welt" von einer #8222;Kampagne gegen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen". Dabei seien ABM vor allem in Ostdeutschland und für Langzeitarbeitslose #8222;oft die einzige Alternative zur Arbeitslosigkeit".
Dass der erhoffte Erfolg der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ausgeblieben sei, glaubt hingegen Mittelstandspräsident Ohoven: #8222;Das Ziel, möglichst viele ABM-Kräfte aus dem zweiten Arbeitsmarkt wieder in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern, ist nicht erreicht worden. Die meisten Menschen sind nach Beendigung einer Maßnahme wieder arbeitslos. ABM ist teuer und wirkungslos."
Der BVMW fordert die Bundesregierung auf, die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen und radikale Reformen der Arbeitsförderung einzuleiten. Wenn sein neues Einkommen nicht mindestens fünf Prozent über dem Arbeitslosengeld liege, werde einem Erwerbslosen kein Anreiz zur Arbeitsaufnahme geboten.
