Seit Jahren sind Städte und Gemeinden zum Sparen verdammt. Jetzt sollen sie die Aufträge, die durch das Konjunkturpaket zusätzlich reinkommen, vor- und mitfinanzieren. Durch die schwierige Haushaltslage sind die Gemeinden sehr zögerlich mit ihren Projekten, sagt Cornelia Poenicke, Sprecherin der Stadt Magdeburg. Bevor nicht 100-prozentig sicher sei, dass Fördermittel kommen, investierten sie auch nicht.
Von den 475 Millionen Euro, die beispielsweise Sachsen-Anhalt aus dem Konjunkturpaket II erhalten hat, gehen nur 50 Millionen pauschal an die Kommunen. Die anderen 425 Millionen Euro werden nach Aussagen des sachsen-anhaltinischen Finanzministeriums für projektbezogene Aufträge vergeben. Poenicke betont, dass zwar schon viele Sanierungsmaßnahmen bewilligt sind. Bis die Handwerksbetriebe aber mit der Arbeit beginnen könnten, würden noch Wochen vergehen.
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(ja)
