Daüber entschied jetzt das Sächsische Landesarbeitsgericht.
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Urteil

Reicht Arbeitsverweigerung für eine Kündigung?

Handelt es sich schon um Arbeitsverweigerung, wenn ein Mitarbeiter um eine andere Aufgabe bittet – und wenn ja: Ist das ein Kündigungsgrund?

Kündigungen müssen vom Arbeitgeber begründet werden. Häufig ist auch eine Abmahnung erforderlich. Doch reicht die Bitte um eine andere Aufgabe bereits als Kündigungsgrund? Das musste jetzt das Sächsische Landesarbeitsgericht entscheiden.

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Der Fall: Eine Schreibkraft bei Gericht hatte von ihrem Vorgesetzten einen eiligen Schriftsatz zu Erfassung zugeteilt bekommen. Mit der Begründung, sie schaffe die umfangreiche Arbeit nicht innerhalb ihrer Arbeitszeit, bat die Frau um eine andere Aufgabe. Der Arbeitgeber mahnte die Schreibkraft sofort schriftlich ab. Trotzdem blieb die Frau bei ihrer Weigerung, die Arbeit zumindest zu beginnen. Der Arbeitgeber kündigte ihr daraufhin, die Frau klagte.

Das Urteil: Das Sächsische Landesarbeitsgericht entschied im Sinne des Arbeitgebers. Grundsätzlich rechtfertige die beharrliche Weigerung eines Arbeitnehmers, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, sogar eine außerordentliche fristlose Kündigung, stellten die Richter in ihrem Urteil fest. Der Schreibkraft hätte zudem spätestens mit Erhalt der Abmahnung klar sein müssen, dass ihr eine Kündigung drohe, wenn sie die zugeteilte Aufgabe nicht erledige oder nicht zumindest mit der Arbeit beginne. Sie habe dies aber nicht getan und somit keine Einsicht gezeigt, ihr Fehlverhalten zu ändern. Der Arbeitgeber musste daher davon ausgehen, dass es sich wiederholen werde. Die Kündigung sei daher rechtens.

Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 31. Juli 2020, Az. Sa 398/19

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