Einbahnstraße heißt, es darf nur in eine Richtung gefahren werden – auch bei der Parkplatzsuche. Das stellte jetzt Deutschlands oberstes Zivilgericht klar.
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Einbahnstraße heißt, es darf nur in eine Richtung gefahren werden – auch bei der Parkplatzsuche. Das stellte jetzt Deutschlands oberstes Zivilgericht klar.

Urteil

Verboten: Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße

Ein paar Meter zurücksetzen, um an eine Parklücke zu kommen, ist in einer Einbahnstraße nicht erlaubt. Zwei Ausnahmen gibt es jedoch.

Der Fall: Eine Frau war mit ihrem Auto in einer Einbahnstraße auf der Suche nach einem Parkplatz. Als neben ihr ein Wagen signalisierte, jetzt ausparken zu wollen, setzte sie ein paar Meter zurück, um die Straße freizumachen und dann selbst einzuparken. Dabei übersah sie, dass hinter ihr ein Auto stand, und kollidierte mit ihm. Der Fahrer dieses Wagens wollte den kompletten Schaden ersetzt bekommen. Die Frau sei schließlich in einer Einbahnstraße rückwärts gefahren. Der Rechtsstreit ging bis zum Bundesgerichtshof (BGH).

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Das Urteil: Der BGH gab dem Kläger Recht. Grundsätzlich sei das Rückwärtsfahren in einer Einbahnstraße verboten. Es gebe lediglich zwei Ausnahmen:

  • rangieren, um in eine Parklücke zu fahren und
  • rückwärts aus einer Einfahrt kommend in die Einbahnstraße einbiegen.

Die Frau hätte in diesem Fall einmal um den Block fahren müssen, um die dann freie Parklücke zu erreichen, so die Richter. (Urteil vom 10. Oktober 2023, Az. ZR 287/22)

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