Zoll macht Schwerpunktprüfung auf Großbaustellen

Ein Tag, über 500 überprüfte Unternehmen, zahlreiche Auffälligkeiten. Im Mai haben die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung im Bauhaupt- und Baunebengewerbe durchgeführt.

Im Fokus der Prüfungen standen Verstöße gegen die Mindestlohnregelungen, Leistungsmissbrauch und illegale Ausländerbeschäftigung. Dazu haben die 3.065 Zollbeamten 569 Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt und knapp 13.500 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt.

Die vorläufige Bilanz der Kontrollaktion:

• 214 eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Straftaten, darunter hauptsächlich wegen illegalen Aufenthalts, Urkundenfälschung und dem Ausüben unerlaubter Erwerbstätigkeit.
• 80 eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren, hauptsächlich wegen Beschäftigung ohne erforderliche Arbeitsgenehmigung und fehlender Ausweispapiere.
• 2.465 Fälle, in denen eine weitere Sachverhaltsaufklärung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit nötig ist.

Auf mancher Baustelle witterten die Kontrolleure gleich mehrere Verstöße. Zollbeamte der FKS Kempten etwa kontrollierten mehrere Arbeiter, die gerade mit Renovierungsarbeiten an einem Wohnhaus beschäftigt waren. Zwei albanische Staatsangehörige, die dort gerade Fliesen verlegten, verfügten nicht über das zur Arbeit nötige Visum und wurden infolgedessen von der zuständigen Ausländerbehörde zur Ausreise aufgefordert. Auf derselben Baustelle trafen die Kontrolleure zudem mehrere selbständige osteuropäische Trockenbauer an. Die Arbeiter seien vom Unternehmer vermutlich als Scheinselbständige beschäftigt worden, berichtet das zuständige Hauptzollamt Augsburg. Um den Fall zu klären seien weitere Nachprüfungen erforderlich.

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