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Brüssel begrüßt Aufhebung des Rindfleisch-Embargos

Britisches Rindfleisch mit "XEL"-Siegel

Die Aufhebung des Importstopps für britisches Rindfleisch nach Deutschland durch den Bundesrat ist in Brüssel begrüßt worden. Die EU-Kommission hatte bereits ein juristisches Verfahren eingeleitet. Britische Rinderprodukte sollen in Deutschland künftig das sechseckige Siegel "XEL" tragen.

Die Aufhebung des Importstopps für britisches Rindfleisch nach Deutschland ist in Brüssel begrüßt worden. "Die deutschen Länder haben unsere Argumente gehört und verstanden", erklärte EU-Verbraucherschutzkommissar David Byrne. Die EU-Kommission hatte wegen des deutschen Einfuhrverbots bereits ein juristisches Verfahren gegen Berlin eingeleitet. Eine Sprecherin Byrnes betonte, mit der Aufhebung des Embargos sei das Vertragsverletzungsverfahren nun faktisch vom Tisch. Zuvor hatte der Bundesrat mehrheitlich dafür gestimmt, das vor vier Jahren verhängte deutsche Einfuhrverbot für britisches Rindfleisch aufzuheben. Damit kann britisches Rindfleisch erstmals seit März 1996 wieder nach Deutschland eingeführt werden. Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) betonte, mit der vereinbarten Kennzeichnung sei die notwendige Sicherheit für die Verbraucher hergestellt. Der Verordnung zufolge sollen britische Rinderprodukte künftig das sechseckige Siegel "XEL" tragen. Für die strikte Umsetzung der Kennzeichnung will sich der Deutsche Bauernverband einsetzen, der die Aufhebung des Importstopps als verfrüht bezeichnete. Auch NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn sprach angesichts von über 2.600 BSE-Fällen in Großbritannien 1999 von noch ungeklärter Risiken für die Verbraucher. Mit der Lockerung des Embargos können jetzt auch Talg, Aminosäuren oder Peptide wieder eingeführt werden. Sie werden vor allem bei der Verarbeitung von Lebensmitteln und bei der Herstellung von Kosmetika und Arzneimitteln verwendet. 76 Prozent der Deutschen halten laut einer forsa-Umfrage die Aufhebung des Importstopps für falsch. Unterdessen hat Frankreich seine ablehnende Haltung gegenüber britischem Rindfleisch bekräftigt. Die Etikettierungspflicht wurde als nicht sicher bezeichnet. Über Drittländer sei eine Umgehung dieser Pflicht möglich.

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