Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen
Gewerkschaftsbundes (DGB), Ursula Engelen-Kefer, hat sich für die
Weiterführung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) eingesetzt. Erst
wenn die Unternehmen bereit seien, mehr Langzeitarbeitslose und
ältere Arbeitnehmer einzustellen, "kann auf ABM verzichtet werden",
sagte sie der Chemnitzer "Freien Presse".
Nachdrücklich wies sie Behauptungen der Wirtschaft zurück, dass mit
ABM den handwerklichen Betrieben Aufträge entzogen würden. Das sei
bei dem inzwischen geringen Umfang nicht zu befürchten.
Der Geschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen
Arbeitgeberverbände (BDA), Christoph Kannengießer, erneuerte hingegen
die Forderung nach deutlicher Rückführung der ABM. Die
milliardenschwere Zweckentfremdung von Beitragsmitteln könne die
Wirtschaft unter keinen Umständen billigen, sagte er der Zeitung.
Kannengießer verlangte, die Mittel den Kommunen für den Ausbau der
Infrastruktur zur Verfügung zu stellen und so zur Beschäftigung auf
dem ersten Arbeitsmarkt zu sorgen.