Der Mittelstand hat eine überwiegend kritische
Bilanz zu rot-grüner Wirtschaftspolitik gezogen und eine stärkere
Berücksichtigung der Interessen kleiner Unternehmen gefordert. Die
Wirtschaftspolitik dürfe sich nicht länger an Großbetrieben
ausrichten, da die Wirtschaft von Kleinbetrieben getragen werde,
erklärte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische
Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, am Montag in Berlin.
Generell lasse sich feststellen, dass die Selbstregulierungskräfte
des Marktes langsam aber kontinuierlich zurückgedrängt und durch mehr
staatliche Lenkung ersetzt würden. Ohoven: «Alles in allem ist Rot-Grün - trotz zu verzeichnender Teilerfolge - derzeit auf dem besten
Wege, dem Konjunkturpflänzchen, das im kommenden Jahr durchaus
stärker wachsen könnte, einen Wachstumshemmer zu verpassen.»
Der BVMW-Präsident verwies auf neueste Umfragen, wonach der
Mittelstand seine Ziele für 2001 stark zurückgenommen habe. Dies gelte vor allem
in den neuen Ländern. Die Investitionsbereitschaft sei gesunken, die
Prognosen zur Umsatz- und Ertragsentwicklung seien verhaltener. Auch
nehme die Zahl der Firmenpleiten wieder zu. Neben den Marktrisiken
sei dies auch Folge wachsender Risiken durch rot-grüne Politik.
In künftigen Gesetzgebungsverfahren sollten Auswirkungen auf den
Mittelstand in einer entsprechenden Klausel berücksichtigt werden.
Auch sollte die Bundesregierung über die Wiedereinführung eines
«Mittelstandsbeauftragten» nachdenken.
